Veranstaltung
Sitzung des Gemeinderats
Do., 18. Juni 2020
um 18:00
Uhr
Das Datum dieser Veranstaltung liegt in der Vergangenheit
Die öffentliche Sitzung beginnt am Donnerstag, 18. Juni 2020 um 18.00 Uhr
TAGESORDNUNG
Wegen der derzeitigen Corona-Situation gelten für die Bürgerfragestunde folgende Regelungen: Die Bürgerfragestunde ist auf eine Höchstzahl von fünf Anfragen und eine Fragezeit von je maximal drei Minuten begrenzt. Eine vorherige Anmeldung ist erforderlich. Bürgerinnen und Bürger, die in der Sitzung eine Frage stellen wollen, werden gebeten, sich bis spätestens Mittwoch, 17.06.2020, 12 Uhr, per E-Mail an oberbuergermeister(at)waiblingen.de oder telefonisch unter 07151 5001-1000 unter Angabe des Namens und des Anliegens zu melden. Gehen mehr als fünf Anmeldungen ein, werden die Anmeldungen in der Reihenfolge des Eingangs berücksichtigt.
- Bürgerfragestunde
- Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
- Richtlinien für die informelle Bürgerinformation und Bürgerbeteiligung bei städtischen Vorhaben und Projekten
- Kindergartenbedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2020/2021 – Einbringung
- Eingeschränkter Betrieb in den Kindertageseinrichtungen - Erstattung der Elternbeiträge an die freien Träger
- IBA`27-Netz-Projekt Bahnhofsumfeld Waiblingen - Kenntnisgabe über den aktuellen Stand
- Projekt „Autonomes Fahren“ - Informationen zum aktuellen Sachstand, weiteres Vorgehen
- Aufhebung Sanierungsgebiet "Waiblingen-Süd"
- Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme "Neue Ortsmitte Neustadt" - Vorstellung Ergebnisse Vorbereitende Untersuchungen und Satzungsbeschluss zur Sanierungsmaßnahme
- Feuerwehr Bittenfeld Erweiterungsbau mit Umkleide-, Sanitäreinrichtungen und Schulungsraum – Baubeschluss
- Antrag einer Gemeinderatsfraktion auf Ausarbeitung und Erlass einer Katzenschutzverordnung mit einer Kastrations- und Kennzeichnungspflicht für Katzen auf Anregung des Tierschutzverein Waiblingen u.U. e.V.
- Verschiedenes
- Anfragen
Wegen der derzeitigen Corona-Situation gelten für die Bürgerfragestunde folgende Regelungen: Die Bürgerfragestunde ist auf eine Höchstzahl von fünf Anfragen und eine Fragezeit von je maximal drei Minuten begrenzt. Eine vorherige Anmeldung ist erforderlich. Bürgerinnen und Bürger, die in der Sitzung eine Frage stellen wollen, werden gebeten, sich bis spätestens Mittwoch, 17.06.2020, 12 Uhr, per E-Mail an oberbuergermeister(at)waiblingen.de oder telefonisch unter 07151 5001-1000 unter Angabe des Namens und des Anliegens zu melden. Gehen mehr als fünf Anmeldungen ein, werden die Anmeldungen in der Reihenfolge des Eingangs berücksichtigt.
